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EU-Chefdiplomat Janvier Solana: «Wir haben weder ein Ja noch ein Nein erhalten.»

 
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Samstag, 19. Juli 2008 / 19:38:35

Uneinsichtig: Iran will weiter Uran anreichern

Genf - Nach der Verhandlungen über das iranische Atomprogramm in Genf ist der Iran eine Antwort auf das Kooperationsangebot der fünf UNO-Vetomächte sowie Deutschlands schuldig geblieben. Weitere Gespräche sind jedoch möglich.

«Wir haben ein Angebot gemacht. Wir haben aber keine klare Antwort, weder ein Ja, noch ein Nein, erhalten», sagte der EU-Aussenbeauftragte Javier Solana nach einem Treffen mit dem iranischen Chefunterhändler Said Dschalili.

Sie hatten über ein neues Kooperationsangebot der fünf Vetomächte plus Deutschland beraten.

Konstruktive Begegnung

Solana sprach von einer «konstruktiven Begegnung», zugleich aber von «ungenügendem Fortschritt». Er hoffe aber, dass dies innerhalb von zwei Wochen der Fall sein werde, sagte Solana weiter. Ein konkretes Datum sei nicht vereinbart worden.

Dschalili sagte, bei der Unterredung seien Fortschritte gemacht worden. Über die jeweiligen Positionen, wie die Verhandlungen fortgesetzt werden könnten, sei ein «besseres Verständnis» erzielt worden.

Das Angebot der fünf UNO-Vetomächte (neben den USA auch Grossbritannien, Frankreich, Russland und China) und Deutschland sieht eine enge wirtschaftliche, wissenschaftliche aber auch politische Zusammenarbeit mit dem Iran vor. Als Bedingung für die Kooperation wird allerdings gefordert, dass Teheran sein Urananreicherungsprogramm aussetzt.

Keinesfalls auf die Anreicherung von Uran zu verzichten

Bereits zum Auftakt des mit Spannung erwarteten Treffens hatte der Iran den Hoffnungen auf eine Entspannung im Atomstreit einen Dämpfer verpasst. Mehrere Vertreter der Teheraner Regierung betonten, keinesfalls auf die Anreicherung von Uran zu verzichten.

Die islamische Republik beharrt auf ihrem Recht auf eine friedlich Nutzung der Atomenergie; insbesondere die USA verdächtigen den Iran, Atomwaffen zu entwickeln.

Positiv auf die Atmosphäre habe sich die Anwesenheit des US- Staatssekretärs William Burns bei den Verhandlungen in Genf ausgewirkt, hiess es in diplomatischen Kreisen. Es war das erste Mal seit 30 Jahren, dass ein US-Regierungsvertreter zusammen mit einem iranischen Diplomaten an einem Tisch sass.

Die Schweiz wünscht sich eine diplomatische Lösung

Das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) begrüsst, dass die Parteien die Gespräche weiterführen wollen.

Bundesrätin Micheline Calmy-Rey habe den EU-Aussenbeauftragten Javier Solana und den iranischen Chefunterhändler Said Dschalili nach dem Treffen zu separaten Gesprächen empfangen. Sie wiederholte die Position der Schweiz, welche sich stets für eine diplomatische Lösung in der iranischen Nuklearfrage eingesetzt hat, schrieb das EDA.

li (Quelle: sda)

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