USA streichen Nelson Mandela von der Terrorliste

Wie das Weisse Haus mitteilte, unterzeichnete US-Präsident George W. Bush ein Gesetz, wonach Mandelas Partei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) nicht mehr als Terrororganisation eingestuft wird.

Aufgrund der Terrorliste benötigte Mandela bislang für jede Reise in die USA eine Sondergenehmigung des US-Aussenministeriums. Nun können er und andere ANC-Mitglieder ganz normal ein Visum beantragen.

Initiative aus der demokratischen Partei

Die Gesetzesänderung geht auf eine Initiative des Abgeordneten Howard Berman von der Demokratischen Partei zurück. Im April hatte sich US-Aussenministerin Condoleezza Rice für die Streichung der südafrikanischen Regierungspartei von der «schwarzen Liste» der Terrororganisationen stark gemacht.

Rice sagte damals, es sei ihr «peinlich», dass sie Mandela immer noch eine Sondergenehmigung für die Einreise ausstellen müsse. Am vergangenen Freitag verabschiedete der US-Kongress das Gesetz.

Der Sprecher des US-Aussenministeriums, Tom Casey, sagte, die Regierung sei froh über «die Korrektur des ansonsten guten und wichtigen Gesetzes», das zur Einreisekontrolle dient. Die US-Regierung hatte den ANC in den 80er Jahren auf die Liste der terroristischen Organisationen gesetzt.

fest (Quelle: sda)

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