Doris Leuthard im Dreier zur Personenfreizügigkeit

Bundesrätin Leuthard, der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos und sein österreichisches Pendant Martin Bartenstein kamen überein, eine trinationale Arbeitsgruppe zur besseren Umsetzung der Personenfreizügigkeit zu bilden, wie Sereina Schmidt, Sprecherin des Eidg. Volkswirtschaftsdepartements (EVD) auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA sagte.

Die Arbeitsgruppe soll insbesondere die Arbeit von Dienstleistungsunternehmen über die Landesgrenzen hinweg erleichtern, erklärte Schmidt. Wer in der Arbeitsgruppe Einsitz nimmt und wann sie die Arbeit aufnimmt, sei noch offen.

Die Minister tauschten sich auch über weitere Themen aus, unter anderem über die wirtschaftliche Lage in den drei Ländern, die globale Nahrungsmittelkrise sowie die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) im Rahmen der so genannten Doha-Runde.

Glos warnt vor Ilisu-Staudamm

Im Fall des umstrittenen Ilisu-Staudammes warnte der deutsche Wirtschaftsminister Michael Glos laut der Nachrichtenagentur APA, dass die Exportrisikoversicherer der drei Länder eine Finanzierung des Projekts ablehnten, sollte die Türkei die zugesagten Auflagen nicht erfüllen.

Es sei für die Bundesrätin «ein guter Anlass gewesen, um die Beziehung zu den beiden Nachbarländern zu pflegen», sagte Schmidt. Das Dreiertreffen der Wirtschaftsminister findet jedes Jahr statt. Letztes Jahr hatten sich die Politiker im deutschen Heiligendamm getroffen.

dl (Quelle: sda)

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