Es kommt Bewegung in den Fluglärm-Streit

Dies verkündeten Bundespräsident Pascal Couchepin und Angela Merkel an einer Medienkonferenz im Gästehaus Landgut Lohn in Kehrsatz BE nach einem Treffen, an dem auch die Bundesräte Moritz Leuenberger, Hans-Rudolf Merz und Micheline Calmy-Rey teilnahmen.

Man wolle damit eine neue Vertrauensbasis im Konflikt um den Fluglärm schaffen, sagte Couchepin. Laut Merkel soll die Schweiz ein konkretes Angebot zur Lösung des Fluglärmstreits präsentieren, sobald die Ergebnisse der Arbeitsgruppe vorliegen.

Die Anflüge nach Zürich sind seit langem ein Streitpunkt zwischen Deutschland und der Schweiz. Die deutsche Regierung hatte 2003 einseitig Beschränkungen für Überflüge in den Nachtstunden und an den Wochenenden verhängt. Vorher waren Verhandlungen zwischen beiden Ländern über eine einvernehmliche Lösung gescheitert.

Auch der umstrittene Gasdeal der Schweizerischen Elektrizitätsgesellschaft Laufenburg (EGL) mit dem Iran wurde am Treffen diskutiert. Bundesrätin Calmy-Rey wohnte der Vertragsunterzeichnung im vergangenen März bei.

Merkel äusserte eine allgemeine Skepsis Deutschlands gegenüber zuviel Abhängigkeit vom Iran, äusserte sich aber nicht zum konkreten Vertrag. Sie betonte jedoch, dass sie sich dabei nicht nur auf die Schweiz beziehe.

smw (Quelle: sda)

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