Calmy-Rey: «Menschenrechte wichtiger als Souveränität»

Diese Pflicht zur Einmischung gelte auch für die Zivilgesellschaft, insbesondere nichtstaatliche Organisationen (NGO), unterstrich Calmy-Rey in ihrer Rede in Bern.

Die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte vor genau 60 Jahren erwähne ausdrücklich die Mitverantwortung von Privatpersonen bei der Einhaltung der Menschenrechte.

«Die Menschenrechte sind nur toter Buchstabe, wenn die Staaten und internationalen Gemeinschaften nicht den Willen haben, sie umzusetzen», betonte die Schweizer Aussenministerin.

Bei Verletzungen seien Sanktionen zu ergreifen, ohne auf politische oder wirtschaftliche Interessen Rücksicht zu nehmen.

Probleme bleiben die gleichen

Obwohl es grosse Fortschritte gegeben habe, sehe man sich noch immer ganz ähnlichen Problemen gegenüber wie vor 60 Jahren: Hass, Marginalisierung, Auschluss und Vertreibung.

Unter Leitung des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA) sei eine nationale Instanz für Menschenrechte im Aufbau begriffen, sagte EDA-Chefin Calmy-Rey.

An der Arbeitsgruppe beteiligt seien Vertreter von Bund und Kantonen sowie von Amnesty International Schweiz, konsultiert worden seien auch Vertreter des Privatsektors.

Auch Amnesty-Generalsekretärin Irene Khan erinnerte daran, dass es noch viel zu tun gebe. Sie wies auf die in Birma eingekerkerten buddhistischen Mönche hin, auf die zahlreichen verhafteten Richter in Pakistan und auf die in vielen Ländern den Frauen noch immer verweigerten Grundrechte.

ht (Quelle: sda)

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