«Schmid ist und bleibt Berner SVP-Bundesrat»

Schmid war nach der turbulenten Bundesratswahl im Dezember 2007 aus der SVP-Fraktion ausgeschlossen worden, weil er sich dem Gang in die Opposition nicht anschloss. Pikantes Detail: Die SVP Schweiz führt Schmid auf ihrer Homepage als ehemaligen SVP-Bundesrat.

Bundesrat Samuel Schmid werde von der Kantonalpartei wie bisher behandelt und beispielsweise auch an die Delegiertenversammlungen eingeladen, sagte der Berner SVP-Präsident Rudolf Joder am Mittwoch auf Anfrage.

Abspaltung kein Thema

Eine Abspaltung der Berner SVP von der Mutterpartei sei «kein Thema» mehr, betonte Joder. Die Parteileitung habe darüber nicht einmal diskutiert und auch auf nationaler Fraktionsebene sei die Sache «gegessen».

Auf nationaler Fraktionsebene treffe sich die Berner Abordnung regelmässig, auch mit Bundesrat Schmid, sagte Kantonalpräsident Rudolf Joder auf Anfrage. Dies diene der Vorbereitung der Sessionsgeschäfte. Die Fraktionsleitung sei darüber informiert.

Obwohl die Kantonalpartei zu Schmid steht und nach eigenen Angaben vom Mittwoch ihren «eigenständigen Auftritt» bewahren will, bekennt sie sich klar zu den von der SVP-Fraktion verabschiedeten politischen Schwerpunkten. Dazu gehören Steuersenkungen, kein EU-Beitritt und Bekämpfung des Missbrauchs im Sozial- und Asylwesen.

Die kantonale und kommunale Ebene sei von der nationalen Opositionsstrategie nicht betroffen, heisst es in der Mitteilung weiter. Die SVP Kanton Bern wolle weiterhin unabhängig politisieren, kritisch in der Sache, aber korrekt im Ton. Dies erwarte man auch von den Ortsparteien und von der SVP Schweiz.

«Korrekt im Ton»

Obwohl die Kantonalpartei zu Schmid steht und nach eigenen Angaben ihren «eigenständigen Auftritt» bewahren will, bekennt sie sich klar zu den von der SVP-Fraktion verabschiedeten politischen Schwerpunkten. Dazu gehören Steuersenkungen, kein EU-Beitritt und Bekämpfung des Missbrauchs im Sozial- und Asylwesen.

Die kantonale und kommunale Ebene sei von der nationalen Opositionsstrategie nicht betroffen, heisst es in der Mitteilug weiter. Die SVP Kanton Bern wolle weiterhin unabhängig politisieren, kritisch in der Sache, aber korrekt im Ton. Dies erwarte man auch von den Ortsparteien und von der SVP Schweiz.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: