Samstag, 15. Dezember 2007 / 20:03:15
SVP-Nationalrat Grunder will gemässigten Oppositionskurs
Bern - Nachdem er am Mittwoch noch die Gründung einer eigenen Fraktion erwogen hatte, setzt sich der Berner SVP-Nationalrat Hans Grunder nun für einen gemässigten Oppositionskurs ein.
Opposition in jedem Fall sei kein Weg, sagt Grunder gegenüber der «Tagesschau» von Schweizer Fernsehen SF. Es könne auch nicht sein, dass vorgeschrieben werde, wie man abzustimmen habe. Grunder will darum in einem Grundsatzpapier festlegen, wann ein Oppositionskurs gefahren werden soll.
Man müsse jeweils in der Fraktion definieren, gegen was Opposition gemacht werde und gegen was nicht. Dieser Entscheid könnte etwa mit einem qualifiziertem Mehr gefasst werden, sagte Grunder. Das Papier will er am Dienstag der Fraktion präsentieren.
Spuhler gegen Totalblockade
Der Berner ist nicht der Einzige, der sich gegen eine Fundamentalopposition seiner Partei ausspricht. Davor warnte gegenüber der «Tagesschau» etwa auch der Thurgauer Nationalrat und Unternehmer Peter Spuhler.
«Es gibt Kreise, die jetzt alles blockieren wollen. Das kann es nicht sein. Wir brauchen Lösungen. Wir dürfen jetzt das Wirtschaftswachstum und den bilateralen Weg nicht gefährden», sagte Spuhler.
«Opposition mit Stil»
Einer, der grundsätzlich am Oppositionskurs festhalten will, ist der Aargauer Nationalrat Ulrich Giezendanner - aber eine Opposition mit Stil: «Wir werden freundlicher und anständiger mit den Menschen, aber in der Sache härter», sagte Giezendanner gegenüber der Nachrichtensendung.
ht (Quelle: sda)
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