Prodi knapp an Abstimmungsdebakel vorbei

Kurz zuvor hatte das Mitte-Links-Regierungsbündnis gleich vier Niederlagen bei den Abstimmungen zum Budgetgesetz hinnehmen müssen, weil Senatoren aus dem eigenen Lager mit der Oppositon gestimmt oder sich der Stimme enthalten hatten.

Nach dem erneuten Ausscheren von Mitgliedern seines Bündnisses platzte Prodi am Donnerstagabend der Kragen. Ungewöhnlich scharf ermahnte er die abtrünnigen Senatoren öffentlich zur Disziplin.

«Ich stelle nicht die Vertrauensfrage, doch fordere ich alle Kräfte der politischen Mehrheit auf, ihr Versprechen gegenüber den Wählern zu respektieren», sagte Prodi am späten Abend vor Journalisten.

Alle Beteiligten müssten sich endlich offen entscheiden, «ob sie die Regierung weiter unterstützen oder ihr Eigeninteresse über das des Landes stellen wollen», fuhr er fort.

Äusserst knappe Mehrheit

Prodis Bündnis aus rund einem Dutzend Parteien, die das gesamte Mitte-links-Spektrum von den Kommunisten, radikalen Laizisten und Grünen bis zum Arbeitnehmerflügel der ehemaligen Christdemokraten abdecken, verfügt nur über eine Stimme Mehrheit im Senat.

Bei den Abstimmungen zu den Budgetzusätzen verlor das Bündnis in zwei Fällen jedoch klar gegen die Opposition, zweimal ging das Votum unentschieden aus, womit die Vorlagen als abgelehnt galten. Nach Prodis Ultimatum gaben die Senatoren mit 158 gegen 155 Stimmen schliesslich doch ihre Zustimmung.

Angesichts der anhaltenden Turbulenzen innerhalb der Koalition und Prodis rapidem Popularitätsschwund spekulieren Medien und Politiker immer wieder, wann die seit Mai 2006 amtierende Regierung auseinanderbrechen wird.

ht (Quelle: sda)

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