UNO-Sicherheitsrat einstimmig für Friedensmission in Darfur

Gemäss dem in New York beschlossenen Mandat dürfen die Soldaten und Polizisten der UNO und der Afrikanischen Union (AU) Gewalt anwenden, wenn Zivilisten angegriffen werden.

Ferner dürfen sie auch zur Selbstverteidigung zur Waffe greifen sowie um die Bewegungsfreiheit von Mitarbeitern von Hilfsorganisationen zu gewährleisten. UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon bezeichnete den Beschluss als «historisch» und rief die Mitgliedsstaaten auf, zügig «kompetente» Truppen zur Verfügung zu stellen.

Der Sudan hatte der Stationierung von UNO-Soldaten erst nach monatelangem Zögern zugestimmt. Die dort bereits stationierten, aber schlecht ausgerüsteten 7000 AU-Friedenssoldaten haben es alleine bislang nicht geschafft, die Gewalt in Darfur zu stoppen.

Die Resolution war zuletzt mehrfach abgemildert worden. Nach dem verabschiedeten Text dürfen die Friedenstruppen illegale Waffen nicht mehr beschlagnahmen. Auch die Drohung mit weiteren Sanktionen taucht nicht auf.

Brown droht mit Zwangsmassnahmen

Der neue britische Premierminister Gordon Brown drohte bei seinem UNO-Besuch gleichwohl mit Zwangsmassnahmen. «Wenn irgendeine Seite den Fortschritt blockiert oder das Morden weitergeht, werden ich und andere unsere Anstrengungen verdoppeln, um weitere Sanktionen durchzusetzen», sagte er unmittelbar vor dem Votum.

In Darfur kämpfen arabische Milizen gegen schwarzafrikanische Rebellengruppen. Der sudanesischen Regierung wird vorgeworfen, die Milizen zu unterstützen. Nach UNO-Angaben sind etwa 2,1 Millionen Menschen vertrieben worden, mehr als 200 000 sind Schätzungen zufolge ums Leben gekommen.

fest (Quelle: sda)

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