Freitag, 13. Juli 2007 / 11:52:50
Grünen-Basis erzwingt Sonderparteitag
Berlin - In Deutschland werden die Grünen auf einem Sonderparteitag über die Bundeswehr-Einsätze in Afghanistan beraten. Der Parteivorstand gab mit der Einberufung zum Sonderparteitag dem Druck der Parteibasis nach.
Einen entsprechenden Antrag hätten 44 Kreisverbände und ein Regionalverband gestellt, teilte die Partei in Berlin mit. Damit sei das entsprechende Quorum für die Einberufung eines Sonderparteitags erreicht worden.
Kontrovers debattiert werden dürfte auf dem Parteitag vom 15. September vor allem der Einsatz der Tornado-Aufklärungsflugzeuge der Bundeswehr.
Dieser hatte bereits die Bundestagsfraktion der Grünen gespalten. Fraktionschefin Renate Künast wies aber gegenüber dem Nachrichtensender n-tv Spekulationen über eine mögliche Spaltung der Partei zurück.
Im Herbst muss der Bundestag über die Verlängerung aller drei Afghanistan-Mandate entscheiden. Dieses sind die Schutztruppe ISAF, die US-geführte Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» und der Tornado-Einsatz.
rr (Quelle: sda)
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