SP für gerechte Löhne und tiefe Preise

Seit fünfzehn Jahren verliere die Bevölkerung mit kleinen und mittleren Einkommen an Kaufkraft, hiess es an einer Medienkonferenz.

Schuld daran seien die bürgerlichen Parteien und ein zögerlicher Bundesrat, welche die notwendigen Reformen hintertrieben.

Längst überfällig ist laut Nationalrätin Susanne Leutenegger Oberholzer (BL) beispielsweise die Zulassung von Parallelimporten patentgeschützter Produkte, insbesondere von Medikamenten.

Auch die Vorlage zur Einführung des Cassis-de-Dijon-Prinzips dürfe nicht länger hinausgeschoben werden.

Zeit ist reif

Reif ist die Zeit nach Ansicht der SP zudem für ein Agrarfreihandelsabkommen mit der EU. Dessen Verschleppung um ein halbes Jahr koste einen durchschnittlichen Haushalt 900 Franken, sagte Leutenegger Oberholzer.

Resolut bekämpft werden müssten schliesslich die massiv überhöhten Wohnkosten in der Schweiz.

Benachteiligung bei Produktesicherheit

Ständerätin Simonetta Sommaruga (BE) machte sich für eine Verbesserung der Konsumentenrechte auf EU-Niveau stark. Schweizer und Schweizerinnen seien in vielen Bereichen benachteiligt, beispielsweise bei der Produktesicherheit, beim «Kleingedruckten», im Internethandel und beim grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr.

2006 seien die Managerlöhne um 20 Prozent gestiegen, während sich die Löhne der immer härter arbeitenden Angestellten seit 2004 real nur um 0,1 Prozent erhöht hätten, hält die SP fest. Sie fordert eine Begrenzung der «schamlosen» Managerbezüge und «kräftige Lohnerhöhungen» für Lohnabhängige.

tri (Quelle: sda)

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