Libanon: Unsichere Grenzen

«Der gegenwärtige Stand der Grenzsicherung war nicht ausreichend, um Schmuggel, besonders Waffenschmuggel, in nennenswertem Ausmass zu verhindern», heisst es in dem Abschlussbericht, der am Dienstag dem UNO-Sicherheitsrat in New York zugeleitet wurde.

Das Team, das vom 27. Mai bis zum 15. Juni die Lage vor Ort untersuchte, fand eigenen Angaben zufolge zwar einen «weit verbreiteten professionellen Willen», die Grenzen zu sichern.

Vor allem Dank der deutschen Hilfe habe es in gewissen Bereichen auch Fortschritte gegeben, hiess es.

Keine Kooperation

Dennoch sei das Konzept eines einheitlichen Grenzmanagements bisher kaum umgesetzt worden.

«Die vier Behörden, die für die Grenzsicherheit verantwortlich sind, arbeiten nach wie vor mit ihren jeweiligen Aufgaben nebeneinander her. Es gibt wenig Koordination und praktisch keine Kooperation», heisst es in dem Bericht.

Das einheitliche Grenzmanagement war von einer Arbeitsgruppe aus fünf deutschen Polizisten und fünf deutschen Zollbeamten vorgeschlagen worden, die im vergangenen September aufgrund einer bilateralen Vereinbarung in den Libanon entsandt wurden.

Keine Schmuggler ertappt

Als Beleg für die mangelnde Wirksamkeit der Kontrollen wertete das UNO-Team auch die Tatsache, dass im Untersuchungszeitraum kein einziger Waffenschmuggel entdeckt wurde.

Die UNO-Mission war auf Wunsch der libanesischen Regierung entsandt worden.

Die Befunde sollen Grundlage für das weitere Vorgehen des Sicherheitsrats sein. Einen Zeitplan für mögliche Entscheidungen gibt es noch nicht.

rr (Quelle: sda)

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