Amnesty warnt vor zunehmender Internetzensur

Amnestys Warnung kam im Vorfeld einer Konferenz in Grossbritannien, auf der Unterdrückungsopfer ihre Notlage aufzeigen wollen. Laut Amnesty hat sich mittlerweile der «Virus der Internet-Repression» von einigen wenigen Ländern auf Dutzende von Regierungen ausgebreitet. Die Organisation kritisiert auch grosse Konzerne wie Google, Microsoft und Yahoo, ausschlaggebend an dem Problem beteiligt zu sein.

«Internetzensur ist auch ein Thema für uns, es ist aber hierzulande keines mit oberster Priorität. Zum riesigen Thema wird Internetzensur allerdings immer dann, wenn es um China geht, weil dort die Situation wirklich besonders dramatisch ist und mit extrem harten Strafen gegen Internet-Dissidenten vorgegangen wird», erläutert Michaela Klement, Sprecherin Amnesty Österreich.

Im vergangenen Jahr beispielsweise hatte Yahoo in China dabei mitgeholfen, einen «Cyber-Dissidenten» an die Behörden auszuliefern. Amnesty hatte dieses Vorgehen aufs Strengste kritisiert. Unternehmen hätten die Verantwortung, überall dort, wo sie geschäftlich tätig sind, die Menschenrechte zu respektieren. Die Vorgehensweise von Yahoo stehe absolut im Widerspruch dazu, heisst es von der Menschrechtsorganisation.

In China wird zwar das wirtschaftliche Wachstum im Web kräftig unterstützt, die Meinungsfreiheit sowie die Privatsphäre der Nutzer werden aber mit Füssen getreten. Gegen derlei Entwicklungen müsse unbedingt etwas unternommen werden, so Tim Hancock, Kampagnen-Direktor bei Amnesty International. Immer mehr Regierungen würden auf den Geschmack kommen, die Menschen über das Internet zu kontrollieren und grosse Unternehmen seien dabei die besten Helfer.

Laut aktuellen Studien von Open Net Initiative gibt es inzwischen in mindestens 25 Ländern rigorose Filterungs-Aktionen im Netz. Darunter befinden sich Nationen wie Äthiopien, Indien, Iran, Marokko und Saudi-Arabien. Ein weiteres Problem sind die Schliessungen von ganzen Webseiten wie im Fall eines ägyptischen Bloggers, der inhaftiert wurde, weil er den Islam kritisiert hatte. Auf der aktuellen Konferenz von Amnesty soll nun ein verstärktes Bewusstsein für solche Missstände geschaffen werden. Unter anderem werden auch bekannte Branchenvertreter wie der Wikipedia-Gründer Jimmy Wales zu Wort kommen.

fest (Quelle: pte)

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