UNO-Atomkonferenz in Wien ohne Einigung beendet

Sowohl der Iran als auch die so genannten Blockfreien Staaten wiesen die Erklärung der amtierenden japanischen Konferenzpräsidentschaft zurück.

Mit dem Papier hätten Teheran und Nordkorea wegen ihrer Atomprogramme kritisiert werden sollen.

Die USA wiederum bemängelten, dass Teheran darin nicht genügend scharf verurteilt worden sei. Besorgnis äusserten die Staaten aber auch über das Atomwaffenprogramm Nordkoreas, das eine Bedrohung der internationalen Sicherheit darstelle.

Die Notwendigkeit einer Reform wurde mehrheitlich anerkannt

Die Konferenz, an der 130 der 189 Unterzeichnerstaaten des Atomwaffensperrvertrags teilnahmen, sollte Vorschläge zur Reform des 1970 in Kraft getretenen Nichtverbreitungsvertrags (NVV) formulieren. Die Notwendigkeit einer Reform des NVV wurde mehrheitlich anerkannt.

Doch gab es keine Einigung darüber, wie die Forderung nach der Erschwerung des Vertragsaustritts umgesetzt werden könnte. Nach Artikel 10 des NVV können Unterzeichnerstaaten jederzeit aus dem Vertrag austreten und danach die Kontrollen ihrer Atomanlagen durch die Wiener Atombehörde IAEA stoppen.

Damit könnten sie dann ungestört etwa an der Entwicklung von Atomwaffen arbeiten, wie im Falle Nordkoreas, das 2003 von der Vertragsunterzeichnung zurücktrat.

li (Quelle: sda)

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