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Nötig gewesen wäre die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Abgeordneten.

 
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Sonntag, 6. Mai 2007 / 12:37:44

Gül verzichtet auf Kandidatur

Ankara - Der türkische Aussenminister Abdullah Gül hat seine umstrittene Präsidentschaftskandidatur zurückgezogen. Zuvor war im Parlament die Abstimmung über Güls Kandidatur erneut wegen mangelnder Beteiligung von Abgeordneten gescheitert.

Die islamisch konservative Regierungspartei AKP hatte den zweiten Anlauf unternommen, um Gül doch noch zum Staatsoberhaupt wählen zu lassen.

Das Oberste Gericht der Türkei hatte bereits die erste Runde der Präsidentenwahl wegen mangelnder Beteiligung für ungültig erklärt. Nötig ist die Anwesenheit von mindestens zwei Dritteln der Abgeordneten - das wären 367. Die Opposition hatte auch den zweiten Wahlgang boykottiert.

Warnungen der Armee

Die Wahl des Präsidenten stürzte die Türkei in eine schwere politische Krise. In der Folge beschloss das Parlament am Donnerstag, am 22. Juli vorgezogene Wahlen abzuhalten.

Die türkische Armeeführung hatte vor knapp einer Woche vor einer um sich greifenden Islamisierung gewarnt. Dies war als Putschdrohung verstanden worden. Die Warnung der Armee erfolgte kurz nach dem ersten Wahlgang zur Präsidentenwahl.

ht (Quelle: sda)

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