Europäische Sicherheitspolitik im Visier

Verteidigungsminister Samuel Schmid plädierte in seiner Rede dafür, sich sicherheitspolitisch zu bewegen. Die Gesellschaft müsse sich den änderenden Risiken stellen, wenn die Veränderung nicht selbst zum Risiko werden solle.

Die heutige Zeit sei nicht sicherer geworden, stellte der Bundesrat fest. Die Bedrohungen und Gefahren hätten sich seit dem Ende des Kalten Krieges geändert und sich potentiert.

Als Herausforderung bezeichnete Schmid die «Biotope und Sanktuarien für Terrorismus, organisierte Kriminalität und die anderen Netzwerke der sogenannten Schattenglobalisierung». Diese Krisengebiete stünden unmittelbar vor den Türen Europas. Die Sicherheit, welche die Distanz einst geboten habe, sei in der kleiner gewordenen Welt verschwunden.

Neue Art der Bedrohung

Die neue Art der Bedrohung zeige sich darin, dass ihr weniger Streitkräfte oder Landesgrenzen, als Menschengruppen und Gesellschaften ausgesetzt seien. Die Gewährung von Sicherheit sei deshalb nicht mehr nur eine militärische Angelegenheit.

Der deutsche Verteidigungsminister Franz Josef Jung teilte Schmids Einschätzung. Sicherheit ist für ihn mit Zusammenarbeit verbunden, nicht nur innerhalb der EU, sondern auch zwischen der Union und der Schweiz.

Die Europäische Union sei in ihrem 50-jährigem Bestehen ein grosses Friedenswerk geworden, sagte Jung, der vor allem auf sicherheitspolitische Engagements der EU einging. Es gelte nun, eine klare Sicherheitspolitik voranzutreiben.

smw (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: