Plagiate: China vor WTO gezerrt

Die Verletzung geistigen Eigentums koste Firmen und deren Angestellte jedes Jahr mehrere Milliarden Dollar, begründete die US-Handelsbeauftragte Susan Schwab die beiden in Genf eingereichten Schlichtungsaufforderungen.

Die USA wollen erreichen, dass China entschiedener gegen Raubkopien vorgeht und gleichzeitig den Verkauf legaler Versionen fördert.

Der US-Kongress setzt der Regierung von Präsident George W. Bush heftig zu, weil die USA im Handel mit China im vergangenen Jahr ein Rekord-Defizit von 232 Mrd. Dollar verbucht haben. Bush ist auf die Unterstützung des Kongresses angewiesen, da er ohne dessen Mandat die Verhandlungen über die Doha-Welthandelsrunde nicht zu Ende führen kann.

Kommt es zur Klage?

Kann der Handelskonflikt nun nicht innerhalb von 60 Tagen gelöst werden, können die USA China offiziell vor der WTO verklagen. Schwab sagte am Montag, bilaterale Gespräche mit der chinesischen Regierung hätten bislang keine Fortschritte gebracht. Der Grad an Produkt-Piraterie bleibe in China «inakzeptabel hoch».

Nach wie vor seien die Vereinigten Staaten aber daran interessiert, den Streit mit der Volksrepublik im Dialog beizulegen, da eine WTO-Lösung anderthalb Jahre oder mehr beanspruchen könnte.

Kein Handelskrieg

Der jetzige Vorstoss solle nicht als feindliche Handlung betrachtet werden und sei nicht der erste Schritt zu einem Handelskrieg, versicherte Schwab. Die USA werfen China vor, das WTO Beitrittsabkommen aus dem Jahr 2001 zu verletzen.

Das chinesische Handelsministerium äusserte am Dienstag Enttäuschung und Verärgerung über das Vorgehen der USA. Die chinesische Regierung sei immer energisch gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorgegangen und habe dabei auch grosse Erfolge erzielt.

Das Einschalten der WTO werde «die Kooperation beider Länder ernsthaft beschädigen und den bilateralen Handel ungünstig beeinflussen», erklärte das Ministerium.

fest (Quelle: sda)

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