Münchner Sicherheitskonferenz mit Putin und R. Gates

Erstmals nehmen der russische Präsident Wladimir Putin sowie der neue US-Verteidigungsminister Robert Gates an der Konferenz teil. Deutschland, das derzeit die EU-Ratspräsidentschaft und den Vorsitz der Gruppe der G8-Staaten innehat, kommt dabei eine besondere Rolle zu.

Der Münchner Konferenz geht das Treffen der NATO-Verteidigungsminister in Sevilla voraus. Diese erörtern eine mögliche Verstärkung der Afghanistan-Schutztruppe ISAF. In München wird auch NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer erwartet.

Neue Impulse im Nahost-Konflikt erwartet

Im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern werden von der Sicherheitskonferenz Impulse für die internationalen Vermittlungsbemühungen erwartet. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel hatte bei ihrer kürzlichen Reise in die Region für ein breites Bündnis im Nahost-Konflikt geworben.

Der russische Präsident Putin reist im Anschluss an die Sicherheitskonferenz, an der auch die israelische Aussenministerin Zipi Livni teilnimmt, nach Saudi-Arabien.

Treffen Laridschani/Merkel

Am Rande der Konferenz will der iranische Chefunterhändler bei den Atomverhandlungen, Ali Laridschani, Kanzlerin Merkel treffen. München ist nach Ansicht von Beobachtern ein letzter internationaler Schauplatz für den Iran, über diplomatische Kanäle die ab 21. Februar drohenden UNO-Sanktionen im Atomstreit zu vermeiden.

Weitere Themen dürften die Zukunft des Kosovo und der Energiestreit mit Russland sein. Die Konferenz mit rund 270 Teilnehmern steht unter dem Motto «Globale Krisen - globale Verantwortung».

Kurz vor der Sicherheitskonferenz kam es zwischen Russland und den USA erneut zu Misstönen. Der russische Verteidigungsminister Sergej Iwanow warnte Washington einmal mehr davor, in Osteuropa einen Raketenabwehrschirm zu errichten.

fest (Quelle: sda)

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