Putin kritisiert Strafvollzug

Dies teilte die Strafvollzugsbehörde in Moskau mit. Präsident Wladimir Putin sprach bei einer Beratung mit Bürgerrechtlern im Kreml von einer «riesigen Zahl». «Viele Menschen sassen oder sitzen noch immer ungerechtfertigt im Freiheitsentzug», sagte der Staatschef.

Die Bürgerrechtler bemängelten, dass die Haftbedingungen nach einer gewissen Verbesserung ab 2006 wieder schlechter geworden seien. In Untersuchungsgefängnissen würden Häftlinge mit Gewalt zu Geständnissen gezwungen. Die gesellschaftliche Kontrolle über den Strafvollzug solle verbessert werden, sicherte Putin zu.

Überbelegte Untersuchungsgefängnisse

Der Direktor der Strafvollzugsbehörde, Juri Kalinin, sagte, obwohl im vergangenen 1400 Verdächtige weniger in Untersuchungshaft gekommen seien, seien die Untersuchungsgefängnisse noch immer zu 108 Prozent überbelegt.

Der begonnene Reformprozess des Strafvollzugsystems müsse fortgesetzt werden, jetzt sei vor allem die Umwandlung der Haftanstalten in Zentren der Resozialisierung wichtig. In den überfüllten russischen Gefängnissen herrschen nach Einschätzung von Menschenrechtsorganisationen vielerorts unmenschliche Zustände.

Misshandlungen ausgesetzt

Nach Angaben der Moskauer Stiftung «Für die Rechte der Gefangenen» gehört in 40 der 600 landesweit bestehenden Straflager Gewalt durch Wärter oder Vernehmungsbeamte zum Haftalltag. Mehr als 100 000 Inhaftierte seien Demütigungen, Schlägen, Vergewaltigungen und Misshandlungen ausgesetzt.

Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte mehren sich die Klagen Gefangener. Allein 2004 ergingen 83 Urteile gegen Russland. Nach Ermittlungen von Bürgerrechtlern kommen in Russland 611 Häftlinge auf 100 000 Einwohner. Nur in den USA sind es mit 738 Gefangenen noch mehr.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: