Abstimmung über Iran-Resolution

Der britische UNO-Botschafter kündigte am Mittwochabend an: «Wir werden über die Resolution am Freitag abstimmen.» Die europäischen Verhandlungsführer hatten zuvor Russland einen Kompromiss vorgeschlagen, damit Moskau einer Entschliessung bei den Vereinten Nationen zustimmt.

So wurde das Reiseverbot für ranghohe Iraner, die am Atomprogramm ihres Landes mitarbeiten, aufgeweicht. Der Text setzt auf freiwillige Beschränkungen: Alle Staaten werden darin aufgefordert, Wachsamkeit bei «der Einreise oder dem Transit von Individuen» walten zu lassen, die mit dem iranischen Atomprogramm «beschäftigt sind, direkt in Verbindung stehen oder Hilfe gewähren».

Lieferungsstop

Ausserdem werden in dem Entwurf alle Länder angewiesen, die Lieferung von Materialien und Technologie an den Iran zu verbieten, die für Atom- oder Raketenprogramme verwendet werden könnten.

Weniger strikt fallen auf Betreiben Russlands und Chinas auch die Finanzsanktionen gegen ranghohe iranische Offizielle und Einrichtungen aus, die mit dem Atom- und Raketenprogramm in Verbindung stehen. Die beiden Vetomächte lehnten bisher den Plan ab, deren Konten und Guthaben einzufrieren. Russland und China unterhalten enge wirtschaftliche Beziehungen mit dem Iran.

Russland sieht «kreative Lösung»

Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sprach von einer «kreativen» Lösung, die mehr «unserer ursprünglichen Auffassung» entspreche. Ziel des Entwurfs sei es zugleich gewesen, sehr deutlich zu machen, dass die Tür für Verhandlungen für den Iran weiter offen steht.

Im Atomstreit ringen die Botschafter der fünf Veto-Mächte und Deutschlands seit Wochen um einen gemeinsamen Text der Resolution. Iran hatte das Ultimatum zur Einstellung seiner Urananreicherung am 31. August verstreichen lassen.

Beteuerungen Teherans

Teheran beteuerte, die Urananreicherung ausschliesslich zu zivilen Zwecken einsetzen zu wollen. Die USA und Europa werfen dem Land dagegen vor, dass es sein Programm zum Bau einer Atombombe betreibt.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: