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Sonntag, 3. Dezember 2006 / 10:00:56Calmy-Rey ist irritiertBern - Bundesrätin Micheline Calmy-Rey hat kein Verständnis für den Druck der EU auf die tiefen Holdingsteuern in einigen Kantonen.Entsprechende Äusserungen eines EU-Beamten hätten sie irritiert, sagt sie in einem Interview der «SonntagsZeitung». Nach dem Ja der Schweiz zum Solidaritätsbeitrag an die neuen EU- Mitgliedsländer wäre zu erwarten gewesen, dass man sich nicht in dieser Art äussere, sagte die Schweizer Aussenministerin im Interview. «Das hat mich irritiert.» Das Thema Holdingsteuern Das Thema Holdingsteuern werde schon seit längerem diskutiert, und «für die Schweiz ist der Fall klar: Es gibt keine Verbindung zwischen unseren Steuerregimes und dem Freihandelsabkommen, wie dies die EU-Kommission behauptet.» Deshalb gebe es aus der Sicht der Schweiz «absolut keinen Verhandlungsspielraum». Für die EU-Kommission sind die Privilegien, die gewisse Kantone Unternehmen gewähren, die nicht in der Schweiz tätig sind, nicht vereinbar mit dem bilateralen Freihandelsabkommen. Bern sieht zwischen dem Handelsabkommen und den Steuerpraktiken keinen Zusammenhang, wie Calmy-Rey am Donnerstag bei einem Arbeitsbesuch in Brüssel unterstrich.
dl (Quelle: sda)
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