Geld für Altpapier

Der Schweizerische Städteverband und der Schweizerischen Gemeindeverband haben mit der Recyclingbranche einen Rahmenvertrag abgeschlossen. Damit sei die Einführung einer vorgezogenen Entsorgungsgebühr auf Papier durch den Bund vom Tisch, heisst es in einem gemeinsamen Communiqué.

Städte und Gemeinden nehmen demnach von den Haushalten und vom Gewerbe jährlich rund eine halbe Million Tonnen Altpapier entgegen, teilweise vermischt mit Altkarton. Sammlung, Transport und Verwertung in den Papier- und Kartonfabriken kosten die Gemeinden jährlich rund 30 Millionen Franken.

Vom Weltmarkt diktiert

Das sei ein grosser Posten in der Abfallentsorgung, heisst es in der Mitteilung. Probleme bereiteten die unvorhersehbaren, vom Weltmarkt diktierten grossen Ausschläge der Erlöse für den Rohstoff Altpapier, aber auch die enormen Unterschiede der Entsorgungskosten zwischen den Gemeinden.

Das seinerzeitige BUWAL hatte 2003 eine Arbeitsgruppe eingesetzt und ihr einen Verordnungsentwurf vorgelegt, der die Einführung einer vorgezogenen Entsorgungsgebühr für Papier vorsah. Dies motivierte die Altpapier verarbeitende Industrie zu einer privatwirtschaftlichen Lösung, um der Entsorgungsgebühr zu entgehen.

Mindestens 40 Franken pro Tonne

Begleitet durch das Bundesamt für Umwelt (BAFU) konnten nun der Städteverband und der Gemeindeverband nach Verhandlungen mit den wichtigen Entsorgungspartnern einen Rahmenvertrag abschliessen. Ab Januar 2007 hat jede Gemeinde Anspruch auf einen Vertrag mit einem Entsorgungspartner zu den Minimalkonditionen des Rahmenvertrags.

Die Gemeinden erhalten pro Tonne reines Papier mindestens 40 Franken und pro Tonne Papier mit Karton mindestens 10 Franken. Dies dürfte gemäss Communiqué vor allem für jene Gemeinden interessant sein, die bislang am Altpapier wenig verdienen oder für die Entsorgung gar bezahlen müssen.

lg (Quelle: sda)

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