China schränkt ausländische Medien ein

Dies teilte Xinhua mit. Die Agentur dürfe zur Verbreitung in China bestimmte Nachrichten ausländischer Medien auch zensieren und unzulässige Inhalte streichen. Zur Begründung wurde unter anderem auf Gefahren für die nationale Sicherheit verwiesen.

Den neuen Vorschriften zufolge können ausländische Nachrichten in China nur noch durch Vermittler verkauft werden, die von Xinhua bevollmächtigt wurden. Die Geschäftserlaubnisse der internationalen Medien sollen jährlich überprüft werden.

Gefahr für staatliche Einheit

Bei Verstössen drohen Verwarnungen oder Aufforderungen zur Korrektur innerhalb bestimmter Fristen. Ausserdem können die Lizenzen ausgesetzt oder entzogen werden, wenn unerwünschte Nachrichten verbreitet oder ohne Vermittlung Kunden geworben werden.

Als unzulässig bezeichnen die Regeln Berichte, die eine Gefahr für die nationale Sicherheit oder die staatliche Einheit darstellen könnten. Auch die Anstachelung von Hass zwischen den Volksgruppen sowie die Unterstützung von Religionen und Aberglauben wird als unerwünscht bezeichnet.

Betroffen auch taiwanesische Agenturen

Die Vorschriften ersetzen einen Regierungserlass von 1996, der die Verbreitung von Finanzinformationen regelte.

Sie gelten auch für Nachrichtenagenturen aus den Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau sowie aus Taiwan, das von China als abtrünnige Provinz betrachtet wird.

ht (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: