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Dienstag, 20. Juni 2006 / 17:01:12Petition gegen LSVA-ErhöhungBern - Der Schweizerische Nutzfahrzeugverband ASTAG wehrt sich gegen eine Erhöhung der Leistungsabhängigen Schwerverkehrsabgabe (LSVA).Er hat beim UVEK eine Petition mit 150 000 Unterschriften eingereicht. Die vom Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) per 2008 vorgesehene Anhebung der LSVA auf den Maximalsatz belaste nicht nur das Transportgewerbe, sondern schade der Volkswirtschaft insgesamt. Deshalb stünden auch der Gewerbe- und der Bauernverband hinter der Bittschrift, schreibt der ASTAG. Keine LSVA-Erhöhung im Binnentransport Im Binnentransport dürfe es keine LSVA-Erhöhung geben, fordern die Camionneure. Ihre Petition dürfte indes aussichtslos sein. Der Bundesrat lehnte eben Motionen von ASTAG-Präsident Ständerat Carlo Schmid (CVP/AI) und Nationalrat Walter Jermann (CVP/BL) ab, die LSVA- Erhöhung bis 2011 zurückzustellen. Die seit 2001 erhobene LSVA sei ein wichtiges Instrument der Schweizer Verkehrspolitik, hält der Bundesrat in seiner ablehnenden Stellungnahme fest. Zudem stelle die LSVA eine Quelle für die Finanzierung von Infrastrukturvorhaben des öffentlichen Verkehrs dar, der die Umsetzung der grossen Bahnprojekte ermögliche.
rr (Quelle: sda)
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