Parteienlandschaft Italiens schillert in vielen Farben

Obwohl es diese Traditionsparteien schon längst nicht mehr gibt, hat sich am Prinzip bis heute nichts geändert. Da regiert Silvio Berlusconis Mitte-Rechts-Koalition «Casa delle Liberta'» - dort opponiert Romano Prodis Mitte-Links-Bündnis «Unione».

Allerdings ist die italienische Parteienlandschaft stark zersplittert. Bisher wurde das «Parteiengewusel» sowohl zur Linken als auch zur Rechten notdürftig durch ein abgeschwächtes Mehrheitswahlrecht zusammengehalten, das zwischen 1993 und Ende 2005 galt.

Es zwang die Parteien dazu, sich in zwei grossen Bündnissen zusammenzuschliessen. Bei den Parlamentswahlen vom 9. und 10. April treten die Parteien nach einer Gesetzesänderung wieder einzeln an.

Das neue Proporz-System, das keine verbindlichen Koalitionen vorsieht, bedroht viele Klein- und Kleinstparteien, denn für bündnislose Gruppen gibt es eine hohe Wahlhürde: Vier Prozent. Tritt man einem Bündniss bei, reduziert sich der Wert auf zwei Prozent. Das Bündnis selbst muss aber insgesamt mindestens zehn Prozent. erreichen, um ins Parlament einziehen zu können.

Im Folgenden ein Profil der beiden politischen Blöcke in Italien:

Mitte-Rechts-Allianz «Haus der Freiheiten»
Die Gruppierung von Silvio Berlusconi hofft nach fünf Jahren an der Macht auf ein zweites Mandat. Das Bündnis hat das traditionell von politischer Instabilität geprägte Italien über die komplette fünfjährige Legislaturperiode regiert. Zur «Casa delle Liberta'» gehören Berlusconis Forza Italia, die rechte Alleanza Nazionale (AN) von Gianfranco Fini, die christdemokratische UDC und die norditalienische Föderalismusbewegung Lega Nord. Ebenfalls zur Koalition zählt die sozialistische Splitterpartei Nuovo PSI. Um die Wahlen gewinnen zu können, hat Berlusconi auch Allianzen mit problematischen Partnern abgeschlossen. Er ging ein Wahlbündnis mit der rechtsextremen Gruppierung «Alternativa Sociale» der EU-Parlamentarierin und Duce-Enkelin Alessandra Mussolini ein. Auch die neofaschistische Partei MS-FT wurde ins Boot geholt.

Mitte-Links-Koalition «Unione»
Die Allianz aus elf laizistischen und katholischen Parteien, seit 2001 in der Opposition, träumt von einem neuen Erfolg wie 1996. Die «Unione» ist aus der Erweiterung des Oppositionsbündnisses «Ulivo» um die altkommunistische «Rifondazione» von Fausto Bertinotti entstanden. Der Spitzenkandidat der «Unione», Romano Prodi, bemüht sich, den internen Zusammenhalt seiner Koalition zu festigen. Die Kleinparteien des Blocks sind öfters mit den Positionen der dominierenden Linksdemokraten (DS) in Konflikt geraten.

Auch zwischen den laizistischen Parteien unter der Führung der Grünen und der gemässigten Sammelbewegung «Margherita» kam es oft zu tief greifenden Meinungsverschiedenheiten. An die Spitze des Oppositionsbündnisses gelangte Prodi durch Vorwahlen, an denen sich 1,3 Millionen Wähler beteiligt hatten. Er selber führt keine eigene Partei an. Deswegen wurde er von Regierungschef Berlusconi wiederholt als «Strohmann» attackiert. Die eigentlichen Chefs seien die DS-Spitzenpolitiker.

Von Micaela Taroni und Gianluca Wallisch, APA (Quelle: sda)

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