Samstag, 25. März 2006 / 13:10:21
Kirchner gedenkt Militärumsturz
Buenos Aires - Der argentinische Präsident Nestor Kirchner hat zum 30. Jahrestag des Militärumsturzes in seinem Land gefordert, Begnadigungen für die während der Diktatur begangenen Verbrechen zu widerrufen.
«Vielleicht ist die Zeit gekommen, um das Netz der Straflosigkeit, das dadurch entstanden ist, zu zerschneiden», sagte Kirchner in einer Rede.
Offiziellen Angaben zufolge wurden während der Zeit der rechten Militärdiktatur in Argentinien zwischen 1976 und 1983 rund 12 000 Menschen getötet. Menschenrechtsgruppen sprechen dagegen von mindestens 30 000 Opfern. Das Militär jagte damals Menschen im Land, denen es eine linke Gesinnung vorwarf.
Kirchner verwies in seiner Rede vor einer Militärakademie in Buenos Aires am Freitag auf eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes des Landes, der im Sommer zwei Amnestiegesetze für verfassungswidrig erklärt hatte. Nun müsse grundsätzlich über die Gültigkeit der Begnadigungen entschieden werden forderte er.
Nationale Versöhnung
Der frühere Präsident Carlos Menem hatte die Amnestie in den neunziger Jahren gewährt, um, wie er sagte, eine nationale Versöhnung zu ermöglichen. Kirchner sagte, die Grosszügigkeit des Staates gegenüber den Tätern habe nur die Enttäuschung und Bitternis auf Seiten der Opfer vergrössert.
Die Amnestiegesetze gelten als das letzte Hindernis, um die damals Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.
Der Jahrestag ist in Argentinien erstmals ein Feiertag. Ausstellungen, Fotos und Filme riefen die Ereignisse wach. In der gesamten Hauptstadt waren Plakate mit dem Aufruf «Nie wieder» geklebt.
rr (Quelle: sda)
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