Scalia verteidigt Status der Gefangenen in Guantánamo

Diese seien Ausländer im Ausland, die durch die US-Verfassung nicht geschützt würden. Der Richter des Obersten Gerichts der USA erklärte vor rund 200 Personen an der Universität Freiburg, dass die Personen, die jetzt in Guantánamo sitzen, im Kampf festgenommen worden seien. «Wir befinden uns im Krieg», sagte Scalia.

Ähnlich würde Scalia die Fälle der Gefangenen, die mutmasslich illegal durch den US-Geheimdienst CIA in Europa transportiert wurden, analysieren. Auch das seien Ausländer im Ausland.

Nebst seinen Anmerkungen zu den Gefangenen äussert sich Scalia, der als einer der konservativsten Richter des Obersten Gerichts gilt, zu seinem Widerstand gegen Verfassungsänderungen bezüglich der Abtreibung, Homosexualität und der Abschaffung der Todesstrafe.

Für eine «statische Verfassung»

«Wir müssen uns fragen, was die Leute, die die Verfassung geschrieben haben, damals gedacht haben», sagte Scalia. Er stehe für eine «statische» Verfassung ein. Veränderungen in der Gesellschaft müssten durch neue Gesetze und nicht durch eine Änderung der Verfassung berücksichtigt werden.

Scalia ist 1986 vom damaligen US-Präsidenten Ronald Reagan an den Supreme Court berufen worden. Er ist der erste Amerikaner italienischer Abstammung in diesem Gremium. Scalia hatte 1957 in Freiburg studiert, bevor er seine Ausbildung in Georgetown und Harvard fortsetzte.

fest (Quelle: sda)

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