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Die US-Politik gegenüber irakischen Häftlingen habe sich in der Zwischenzeit geändert.

 
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Donnerstag, 16. Februar 2006 / 21:56:02

Kritik an USA wegen Folterbilder

Washington - Neue Bilder von Misshandlungen im irakischen Gefängnis Abu Ghraib haben die Kritik am Umgang der USA mit ihren Häftlingen verstärkt. Die UNO ermahnt die USA, die Vorfälle zu untersuchen.

Ein Sprecher des UNO-Generalsekretärs Kofi Annan bezeichnete die neuen Folterbilder als «zutiefst beunruhigend». «Wir hoffen, dass sie sobald wie möglich untersucht werden», sagte er in New York.

Das Internationale Rote Kreuz wertete die Fotos als Beleg für einen klaren Verstoss gegen das Völkerrecht. Die irakische Regierung verurteilte die Misshandlung von Gefangenen und verlangte von den USA, alle Gefangenen im Land in ihre Obhut zu geben.

Zwei Jahre nach Bekanntwerden des Folterskandals von Abu Ghraib hatte der australische Fernsehsender SBS am Mittwoch neue Bilder der damaligen Misshandlungen gezeigt. Dabei war unter anderem ein Mann mit aufgeschlitzter Kehle, einer mit massiven Kopfverletzungen sowie ein Insasse mit schweren Verbrennungen am Arm zu sehen.

«Unglückliche» Veröffentlichung

Das US-Verteidigungsministerium bestätigte die Echtheit der Bilder. Ihre Veröffentlichung bezeichnete die US-Regierung als «unglücklich». Die Fotos könnten die Stimmung in der muslimischen Welt neu «aufheizen», sagte der Rechtsberater von Aussenministerin Condoleezza Rice, John Bellinger, in Washington.

Er nannte die Bilder «abscheulich» und «Zeugnis eines verwerflichen Verhaltens», wies aber zugleich darauf hin, dass sie nichts Neues zeigten und die Verantwortlichen inzwischen zur Rechenschaft gezogen worden seien.

Verbesserte Zustände

Auch die amtierende irakische Menschenrechtsministerin Nermin Othman sagte, die US-Politik gegenüber irakischen Häftlingen habe sich in der Zwischenzeit geändert. Die jetzt veröffentlichten Bilder hätten nichts mit den heutigen Zuständen in dem Gefängnis zu tun.

2004 hatten Fotos von Misshandlungen in Abu Ghraib weltweit Empörung ausgelöst. Insgesamt sieben US-Soldaten mit niedrigem Dienstgrad wurden bisher verurteilt. Zum Teil sagten sie in ihren Prozessen, auf Anordnung von oben gehandelt zu haben.

Gegen Mitglieder der US-Militärführung gab es wegen des Skandals jedoch keine Anklagen.

bert (Quelle: sda)

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