China verteidigt strenge Zensur des Internets

Nur «sehr wenige» ausländische Webseiten, deren Inhalte mit «Pornografie oder Terrorismus» zu tun hätten, seien blockiert, sagte der Vizechef des Internetbüros beim Staatsrat. Liu Zhengrong reagierte damit auf internationale Kritik, dass viele Webseiten wie die der britischen Radio- und Fernsehgesellschaft BBC, der «Stimme Amerikas» (VOA) oder von Menschenrechtsgruppen von China aus gesperrt sind.

Die Tageszeitung «China Daily» zitierte den hohen Beamten ferner mit den Worten, Chinas Vorschriften stimmten mit internationaler Praxis überein. Er bestritt die Inhaftierung von «Cyber-Dissidenten»: «Niemand in China ist inhaftiert worden, nur weil er oder sie im Internet etwas gesagt haben.»

Internetunternehmen mit Selbstzensur

Die ungewöhnliche Rechtfertigung des Beamten zielte offenbar auf die Anhörung im US-Kongress, zu der an diesem Mittwoch in Washington die grossen Internetunternehmen Cisco, Google, Yahoo und Microsoft vorgeladen sind.

Scharfe Kritik und Empörung hatten die Selbstzensur der Unternehmen in ihren chinesischen Suchmaschinen, ihre Hilfe beim Filtern von politisch unliebsamen Inhalten sowie die Herausgabe von persönlichen Daten und E-Mails zur Verfolgung von Bürgerrechtlern ausgelöst.

China zweitgrösster Internetmarkt der Welt

Mit rund 110 Millionen Nutzern ist China nach den USA heute schon der zweitgrösste Internetmarkt der Welt. Jeden Tag kommen 20 000 neue Nutzer hinzu. Der Sprecher des Aussenministeriums, Liu Jianchao, sagte: «Es gibt schädliche und illegale Inhalte im Internet, die die gesunde Entwicklung junger Leute schädigen.»

Verschiedene Länder hätten unterschiedliche Vorschriften. China wolle «unmoralische und schädliche Inhalte» begrenzen, sagte der Sprecher.

fest (Quelle: sda)

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