Dienstag, 10. Januar 2006 / 07:08:46
Absage an Merkels Vorstoss
Washington - Die US-Regierung hat dem Vorstoss der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel zu einer Schliessung des Gefangenenlagers Guantánamo Bay auf Kuba eine Absage erteilt.
«Jeder hofft, dass wir an einen Punkt gelangen, an dem wir keine Einrichtungen wie diese brauchen. Aber wir haben diesen Punkt nicht erreicht», sagte US-Aussenamtssprecher Sean McCormack am Montag auf eine Journalistenfrage zu jüngsten Äusserungen Merkels.
Die CDU-Politikerin hatte im Vorfeld ihres Treffens mit Präsident George W. Bush am kommenden Freitag in einem «Spiegel»-Interview erklärt, es müsse eine Alternative zu Guantánamo Bay gefunden werden. Weiter kündigte sie an, dass sie das Thema bei ihrer Begegnung mit Bush ansprechen werde.
«Guantánamo dient einem Zweck, und seine Existenz hat einen Grund», sagte McCormack. «Es hält sehr gefährliche Leute von der zivilisierten Gesellschaft fern. Wir dürfen uns keiner Illusion hingeben: Wenn diese Leute frei gelassen würden, würden sie sofort wieder den Kampf aufnehmen. Wir haben solche Fälle schon erlebt.»
«Guantánamo Bay dient einem Zweck»
Der Sprecher fügte hinzu, es gebe einen legalen Prozess zur Prüfung der Umstände der Gefangenschaft. Ausserdem könne das Internationale Rote Kreuz 24 Stunden am Tag vor Ort präsent sein. «Aber Guantánamo Bay dient einem Zweck», bekräftigte McCormack.
In dem US-Lager in Kuba werden etwa 500 mutmassliche Terroristen festgehalten, viele von ihnen schon seit vier Jahren, ohne dass sie bisher angeklagt worden sind. In der Vergangenheit hat es immer wieder internationale Proteste gegen das Vorgehen der USA gegeben.
fest (Quelle: sda)
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