Freitag, 7. Oktober 2005 / 07:14:25
Koalition des Schweigens
Berlin - In Berlin ist das Gespräch der Spitzen von Union und SPD zur Bildung einer neuen Regierung zu Ende gegangen. Eine Entscheidung soll nicht vor Sonntag fallen.
Über den Verlauf hatten die Vorsitzenden von CDU, CSU und SPD, Angela Merkel, Edmund Stoiber und Franz Müntefering sowie Bundeskanzler Gerhard Schröder Stillschweigen vereinbart. Nachdem bei Sachfragen bereits eine deutliche Annäherung erzielt worden war, sollte bei dem Gespräch die Kanzler-Frage in einer grossen Koalition geklärt werden.
Beide Seiten hatten bereits im Vorfeld des Acht-Augen-Gesprächs erklärt, die Entscheidung falle nicht vor Sonntag. Dann ist ein weiteres Spitzengespräch geplant.
Union bleibt bei Merkel
Die Union hatte deutlich gemacht, dass sie ihren Anspruch auf das Kanzleramt nicht zur Disposition stellt. Die CDU-Spitzengremien waren sich einig, am Ende könne nur die Kanzlerschaft Merkels stehen.
Dagegen sagte Müntefering: «Wir wollen regieren, mit Gerhard Schröder an der Spitze, und auch möglichst viel von unserem Programm durchsetzen.» In der SPD wird nicht mehr ausgeschlossen, dass Schröder Vizekanzler werden könnte.
Sowohl Merkel als auch Müntefering sahen nach den jüngsten Kontakten eine ausreichende Basis für eine grosse Koalition. Als Ziel nannte Müntefering eine «Koalition der Erneuerung, der Modernisierung und der sozialen Erneuerung». Merkel sagte, die neue Regierung müsse einen «Koalition der neuen Möglichkeiten» sein.
Die CDU/CSU hat im neuen Bundestag 226 Sitze, 4 mehr als die SPD.
ht (Quelle: sda)
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