Schweiz muss keine Resolution für UNO-Menschenrechtsrat starten

Der Präsident der 60. Vollversammlung, Jan Eliasson, sicherte Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zu, die Sache an die Hand zu nehmen.

«Der Menschenrechtsrat liegt ihm am Herzen», sagte Calmy-Rey nach einem Treffn mit Eliasson am Mittwoch in New York.

«Das Gesicht der Menschenrechte»

Sie äusserte sich zu dem Gespräch vor Journalisten anlässlich der Eröffnung der von der Schweiz unterstützten Wanderaustellung «Das Gesicht der Menschenrechte» in Brooklyn, New York.

In ihrer Gipfelerklärung hatten die Regierungschef aller 191 Staaten grundsätzlich festgehalten, die Menschenrechtskommission in Genf mit einem Menschenrechtsrat zu ersetzen, ohne dies jedoch zu konkretisieren.

Die Schweiz hätte ihre Idee notfalls per Resolutionsvorschlag in die UNO-Versammlung einbringen können.

An vorderster Front mitarbeiten

Nun ist aber damit zu rechnen, dass Eliasson per Mandat eine Arbeitsgruppe anregt. Die Schweiz will bei der Definition der Kompetenzen und der Zusammensetzung des Rates an vorderster Front mitarbeiten.

Das Projekt sei zwar nicht einfach durchzusetzen, aber dennoch realisierbar, sagte Calmy-Rey vor den Medienvertretern.

Rat deutlicher definieren

Eine Mehrheit der Länder stehe klar hinter den Schweizer Vorschlägen, die den Rat weit deutlicher definieren als in der Gipfelerklärung festgehalten.

Die Schweiz habe dem Schweden Eliasson alle Unterstützung zugesichert. Gemeinsam wolle man nun die Strategie festlegen, wie die Schaffung dieses Rates am besten umgesetzt werden könne.

Ebenfalls bereit liege ein Resolutionsvorschlag der Schweiz, der die Arbeitsmethoden des Sicherheitsrates wirksamer und transparenter gestalten will.

Dieser soll laut dem Schweizer UNO-Botschafter in New York, Peter Maurer, im Oktober eingreicht werden und stösst bisher kaum auf Widerstand.

In bilateralen Treffen sprach Calmy-Rey während ihres Besuches in New York mit zahlreichen Vertretern arabischer Staaten über ein neues Emblem für das Internationale Rote Kreuz (IKRK). Sie informierte sich zudem über den Fortschritt der Gespräche über den Status des Kosovo.

bsk (Quelle: sda)

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