Sonntag, 11. September 2005 / 20:58:53
FDP gegen Ampel-Koalition
Berlin - Die rund 600 Delegierten des FDP-Wahlparteitags haben in einem Wahlaufruf eine Ampelkoalition abgelehnt.
Stattdessen machten sie sich für einen schwarz-gelben Politikwechsel stark. Dem Einheitssteuersatz wurde am Wochenende auch von der Union eine Absage erteilt. Ein Wechsel zu einer liberal-konservativen Regierung setze auf einen «mutigen neuen Anfang für Aufschwung, Wachstum und neue Arbeitsplätze», heisst es in dem dreiseitigen FDP-Papier mit dem Titel «Für einen neuen Anfang - durch eine neue Mehrheit», das von der FDP in Berlin einstimmig verabschiedet wurde.
Die Liberalen setzten dabei auf Prinzipien wie «Freiheit vor Gleichmacherei, Erwirtschaften vor Verteilen, Privat vor Staat, Eigenverantwortung statt Staatsgläubigkeit».
Schwarz-Gelb die einzige Möglichkeit
Schwarz-Gelb sei die einzige Koalition, die den Politikwechsel für «einen wirklichen neuen Anfang» ermögliche. Deshalb sei dies auch die einzige Koalition, die für die Liberalen in der nächsten Legislaturperiode in Betracht komme, heisst es in dem Aufruf.
Derweil konnte sich die SPD Umfragen zufolge in der Wählergunst weiter verbessern. Laut einer vom Magazin «Focus» veröffentlichten Emnid-Befragung liegen CDU und CSU derzeit bei 40,5 Prozent, die SPD bei 34,5 Prozent. FDP und Grünen kamen jeweils auf sieben Prozent, die Linkspartei landete bei 8 Prozent.
fest (Quelle: sda)
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