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Eine ähnliches Abkommen existiert bereits mit Frankreich.

 
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Donnerstag, 28. Juli 2005 / 22:30:02

Schweizer Militärjets über Italien

Bern - Die Schweizer Luftwaffe soll über Italien eingreifen können. Gleiches gilt für italienische Jets im Schweizer Luftraum. Der Staatsvertrag dazu soll diesen Herbst vor beide Räte gelangen. Als Grundlage dient eine entsprechende Vereinbarung mit Frankreich.

Der Staatsvertrag sieht einen Informationsaustausch vor, so dass ein Schweizer Militärjet ein feindliches Objekt auch über italienischem Luftraum weiterverfolgen kann, sagte Sebastian Hueber, Mediensprecher des Eidgenössischen Departements für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Er bestätigte einen Artikel im Westschweizer Magazin "L´Hebdo".

Sollte das Parlament den Staatsvertrag im Herbst absegnen, könnte dieser bereits Ende Jahr in Kraft treten. Damit wäre die Vereinbarung an den Olympischen Winterspielen bereits wirksam, die im Februar 2006 in Turin stattfinden.

Terror-Abwehr

Eine ähnliches Abkommen existiert bereits mit Frankreich. Im Frühling hat es das Parlament gutgeheissen. Es erlaubt den Luftstreitkräften beider Länder, bei nicht-militärischen Bedrohungen grenzüberschreitend zusammenzuarbeiten. In erster Linie geht es um die Abwehr terroristischer Bedrohungen.

Der Staatsvertrag macht grenzüberschreitende Luftpolizeieinsätze bis hin zum Warnschuss mit Hilfe von Infrarotlockzielen möglich. Nicht erlaubt ist der Einsatz von scharfer Munition oder ein Zerstörungsschuss.

bert (Quelle: sda)

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