Rüstungsprogramm unter Dach

Das reduzierte Rüstungsprogramm 2004 ist unter Dach. Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat 409 Millionen Franken bewilligt. Das ursprünglich 647 Mio. umfassende Rüstungsprogramm war gescheitert, weil sich die beiden Räte nicht über den Kauf von zwei militärischen Transportflugzeugen hatten einigen können.

Der Entscheid fiel im Ständerat mit 33 zu 2 Stimmen. Für ein Nein plädierte Michel Béguelin (SP/VD) mit der ruhigen Gewissheit, zur Sanierung der Bundesfinanzen beizutragen. Urs Schwaller (CVP/FR) empfahl dem Bundesrat, die Beschaffung der Transportflugzeuge 2007 erneut vorzulegen.

Die abgespeckte Vorlage enthält jetzt noch Investitionen von 268 Mio. ins Luftraumüberwachungs- und Einsatzleitsystem FLORAKO zu Gunsten der Kampfjets FA-18. 95 Mio. werden für Simulationsanlagen in Bure JU und St. Luzisteig GR eingesetzt. Für 35 Mio. werden 105 000 Schutzhelme und für 11 Mio. mobile Tankanlagen gekauft.

fest (Quelle: sda)

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