Annan offiziell vernommen

Das Treffen in New York war bereits das dritte, bei dem Annan dem früheren US-Notenbankchef Paul Volcker Hintergründe des in Misskredit geratenen Hilfsprogramms erläuterte. Konservative US-Abgeordnete hatten den UNO-Chef wegen des Verdachts auf Korruption bei dem Irak-Programm zum Rücktritt aufgefordert.

Das Programm war 1996 eingeführt worden. Es sorgte dafür, dass der Irak trotz internationaler Sanktionen Öl verkaufen und aus den Einnahmen unter Kontrolle der UNO Güter zur Versorgung der Bevölkerung importieren konnte.

Wie jeder andere

Der Generalsekretär (...) wird genauso befragt wie jeder andere, der im UNO-System mit dem Öl-für-Lebensmittel-Programm zu tun hatte, erläuterte UNO-Sprecher Fred Eckhard. Die erste offizielle Fragestunde mit dem Leiter der Ermittlungen, Volcker, hatte am 9. November und das zweite am 3. Dezember - jeweils in Annans Büro - stattgefunden.

Die unabhängige Ermittlungskommission veröffentlichte kürzlich Berichte von UNO-Buchprüfern, die keine Beweise für Korruption lieferten. Vielmehr liessen sie schwere Mängel bei der Kontrolle des Irak-Hilfsprogramms erkennen.

Durch Sohn in Bedrängnis gebracht

Annan selbst war durch seinen Sohn Kojo in Bedrängnis geraten. Kojo Annan hatte für die Genfer Warenprüf- und Inspektionsunternehmen Cotecna gearbeitet, die sich einen lukrativen Vertrag bei der Abwicklung des Irakprogramms sichern konnte.

Daraufhin kündigte der jüngere Annan zwar, erhielt aber eine - nach dem Schweizer Gesetz nicht unübliche - monatliche Zahlung von dem Unternehmen.

seco-Amtshilfe

Im Dezember hat das Staatssekretariat für Wirtschaft (seco) entschieden, der UNO-Untersuchungskommission Amtshilfe zu leisten. Laut seco gab es zu dieser Zeit keine Hinweise darauf, dass die Cotecna gegen die Embargovorschriften verstossen hat.

Der UNO-Untersuchungskommission gehören zwei Schweizer an: der Basler Strafrechtsprofessor Mark Pieth und der ehemalige Genfer Richter Laurent Kasper-Ansermet.

fest (Quelle: sda)

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