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Montag, 14. Juni 2004 / 17:51:30

Auf dem Weg zu einer minenfreien Welt

Bern - Über 50 Millionen Personenminen sind weltweit in den letzten sieben Jahren aus dem Boden genommen worden - ebenso viele sind noch drin. Grund genug für die Schweiz, ihr Engagement gegen Personenminen zu verstärken. Ihre Strategie bis 2007 steht.

Die Ablehnung gegenüber Personenminen wachse, sagte der Chef der Direktion für Sicherheitspolitik im VBS, Botschafter Philippe Welti, an einer Medienkonferenz in Bern. Dem zu Grunde liegt die langsam dämmernde militärische Einsicht, dass Personenminen zur Erreichung strategischer Ziele nicht relevant sind.

Von einer von Personenminen freien Welt in zehn Jahren träumt Peter Maurer von der Politischen Direktion des EDA und künftiger Botschafter der Schweiz bei der UNO in New York. Allerdings sei - anders als nach der Unterzeichnung der Ottawa-Konvention gegen Personenminen im Jahr 1997 - eine Spendermüdigkeit feststellbar.

Die Schweiz selber wendet derzeit für Aktivitäten von EDA und VBS im Bereich von Personenminen jährlich 15 Mio. Franken auf. Das Volumen soll in den nächsten Jahren auf 16 Mio. erhöht werden.

Unter dem Titel Personenminenengagement der Schweiz - Strategie des Bundes 2004-2007 liegt ein 43-seitiges Papier vor. Zuoberst bei den politischen Zielen erwähnt es die Förderung von Genf als internationales Zentrum für Aktionen gegen Personenminen. Priorität hat das Internationale Zentrum für humanitäre Minenräumung (GICHD).

Auch künftig wird die Schweiz mit Nachdruck die Akzeptanz der Ottawa-Konvention vorantreiben und in allen vier Bereichen der Konvention engagiert sein: in Minenräumungsprojekten, in Projekten der Opferhilfe und der Opferprävention und in Form von Beiträgen an Länder zur Zerstörung ihrer Minenlager.

Seit 1997 schickt die Schweizer Armee Experten in Krisengebiete zu Gunsten von Minenräumungsprogrammen der UNO und von ausgewählten NGOs. Heute ist das Ziel, dass ständig 10 Experten im Einsatz sind, wofür 30 Leute zur Verfügung stehen. Experten arbeiten in Albanien, Afghanistan, Eritrea, Somaliland, Sri Lanka, Sudan und Tschad.

rp (Quelle: sda)

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