Siedlungsbau in Palästinensergebieten verstärkt

Dies ging aus Zahlen hervor, die das Zentrale Statistikbüro Israels veröffentlichte. Das Amt des Bauministers bekleidet seit einem Jahr der ultra-rechte Abgeordnete Efraim Eitam.

Im Juni vergangenen Jahres hatten sich Israelis und Palästinenser auf den Nahost-Friedensplan (road-map) geeinigt, der einen Stopp des Siedlungsbaus vorsieht.

Im vergangenen Jahr wurde den neuen Veröffentlichungen zufolge in den meisten Regionen Israels ein Rückgang von Baubeginnen verzeichnet. Mit nur knapp 30 000 neuen Wohnungen landesweit ging die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um acht Prozent zurück und sank auf den tiefsten Stand seit 1989.

Der Parlamentsabgeordnete Roni Barison von der Schinui-Partei, einem Koalitionspartner des regierenden Likuds von Ministerpräsident Ariel Scharon, sprach von einem andauernden Skandal. Es werde Lug und Betrug eingesetzt, um Gelder in Siedlungsprojekte zu pumpen.

Der Abgeordnete Nissan Slumianski von der Nationalreligiösen Partei (NRP) äusserte sich hingegen erfreut über die Zahlen. Dies beweise, dass die Ankündigungen über die Räumung von Siedlungen nur Gerede seien.

Der internationale Friedensplan für Nahost sieht unter anderem einen vollständigen Baustopp in den jüdischen Siedlungen vor. Scharon besteht hingegen auf einer Fortsetzung der Bauaktivitäten entsprechend des natürlichen Wachstums der Siedlungen.

rr (Quelle: sda)

In Verbindung stehende Artikel: